01.06.2017 - 7 Verschiedenes

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Wortprotokoll

Herr Wüstemann informiert über das Angebot der Europäischen Stiftung für innovative Bildung gGmbH (EuSiB) ihre Entwicklungsstudie zur Errichtung eines Campus auf der Fläche "Groter Pohl" im Finanzausschuss persönlich vorzustellen. Seitens der Ausschussmitglieder wird aufgrund der fehlenden finanziellen Belange keine Erforderlichkeit für die ausführliche, inhaltliche Vorstellung gesehen.

 

 

Frau Kamke informiert zum aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017. Konkrete Nachfragen der Rechtsaufsichtsbehörde wurden bereits im Vorfeld seitens der Stadt beantwortet, sodass in den nächsten Wochen mit dem Anhörungserlass zu rechnen sei. Auch werde erwartet, dass die Verhandlungen zum Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung dann fortgesetzt werden können.