23.05.2017 - 6.2 Bauausschuss

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Wortprotokoll

Herr Jäger berichtet von der am 17.05.2017 stattgefundener Bauausschusssitzung:

 

Ausgrabungen am Primelberg liegt nach wie vor in unserem Bereich Gehlsdorf.

Warum hat Herr Westphal in einer Pressemitteilung zu den Ausgrabungen nach der letzten Ortsbeiratssitzung in einem Presseartikel nicht klargestellt, dass unser Ortsbeirat mit einbezogen werden muss.

 

Zum Lärm in der Gemeinschaftsunterkunft wird es eine Besprechung der Lage vor Ort mit dem Betreiber, Ortsbeirat und mit Beteiligung des Ortsamtes am 2.6.2017, 15:00 Uhr geben.

 

Radweg Nienhagen: Im Antwortschreiben vom Amt 66/Tiburtius vom 24.04.2017 wird von einem notwendigen Planfeststellungsverfahren wegen des Bahnübergangs informiert. Der Baubeginn 2018 könnte gehalten und das ganze Verfahren im Sinne der Bürger beschleunigt und nicht verzögert werden, wenn der Bau des Geh- und Radweges unabhängig vom Bahnübergang nur bis zum Bahnübergang und nach dem Bahnübergang erfolgt, kann nach dem Planfeststellungsverfahren gebaut werden. Wir bitten das Ortsamt diesen Vorschlag an das Amt für Verkehrsanlagen weiterzuleiten.

Der Bahnübergang kann dann später eingearbeitet werden.

 

Sommerfest in der Gemeinschaftsunterkunft am 19.7.17: Herr Massenthe informierte über dieses Sommerfest und bat alle BA-Mitglieder Ideen zu der Gestaltung mitzuteilen.

 

Schulung für Ortsbeiräte am 29.5.17, 17-20 Uhr im Bürgerschaftssaal:

Der OBR Gehlsdorf/NO wird mit 4 Mitgliedern teilnehmen.

 

Beratung zum FNP am 23.5.17, 16:00 Uhr: 4 Teilnehmer des Bauausschusses.

 

Einladung Landtagsabgeordneter für unseren Ortsbeiratsbereich: Wir würden möglichst einen Vertreter für Wirtschaftsfragen bevorzugen. Als Termin schlagen wir den September oder Oktober vor. Wir bitten das Ortsamt als unsere Geschäftsstelle, dieses zu organisieren.

 

Deutschkurse für Asylbewerber: Herr Massenthe informierte, dass in der GU in Langenort mittwochs Deutschkurse für Asylbewerber stattfinden. Er bittet alle BA-Mitglieder interessierte Einwohner für die Sprachübermittlung zu gewinnen.

 

Herr Westphal

zur Thematik Primelberg:

Redakteur wurde über die örtliche Zuständigkeit des OrtsbeiratsbereichesGehlsdorf-NO informiert

keine Verfügung - Pressearbeit

zur Thematik Geh- und Radweg Nienhagen:

sieht wenig Hoffnung zur Realisierung mit der Aussparung des Bahnübergangs

ist ein komplexes Genehmigungsverfahren

Querung des Gleises gehört zum Geh- und Radweg - Das Ortsamt wird den Vorschlag des OBR aber an das Amt für Verkehrsanlagen weiter geben.

 

zur Thematik Einladung Landtagsabgeordneter:

Schlägt vor, Herrn Jochen Schulte, SPD, als zuständigen Abgeordneten des Wahlkreises rechtzeitig einzuladen.

Ortsbeirat sollte Fragen zu speziellen Themen erarbeiten.