10.05.2017 - 6 Mitteilungen des Präsidenten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.05.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Wortprotokoll
1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 05.04.2017 gefassten Beschlüsse
- Nr. 2017/AN/2587 Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes nach Prüfbericht
zum Eisbrecher „Stephan Jantzen“
- Nr. 2017/BV/2489 Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 70/10/16
für das Projektmanagement und Audit im Projekt JOHANN
2. Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Diedrichshäger Land
Der Präsident informiert, dass neben vier Nachrichten der Bürgerinitiative sowie einer
Bürgerin zum Erhalt des Landschaftsschutzgebietes „Diedrichshäger Land“ und
weiteren ca. 34.000 Unterschriften , die ihm vor der Sitzung übergeben wurden,
eine Liste mit 286 Namen, eingereicht von Jens Gienapp von der Ostsee-Golf-Resort GmbH,
vorliegt, die „Ja“ zum natur- und ostseenahen Wohnen in Diedrichshagen sagen.
Des Weiteren hat er über den Vorsitzenden des Ortsbeirates Seebad Warnemünde/Seebad
Diedrichshagen, Herrn Prechtel, ein die Bebauung ablehnendes Schreiben von
Herrn Eichler von der A-ROSA Flussschiff GmbH erhalten.
Alle Schriftstücke können am Präsidiumstisch eingesehen werden.
3. Namensänderung der Fraktion UFR/FDP in Fraktion UFR
Der Präsident informiert, dass mit Datum 02.05.2017 die Fraktion aufgrund des Austritts von Herrn Jan Hendrik Hammer aus der FDP ihre Namensänderung zur Fraktion UFR angezeigt hat. (Herr Hammer bleibt Mitglied der Fraktion).
4. Besetzung Fraktionsbüro der SPD
Seit dem 15.04.2017 ist Herr Martin Warning als neuer Mitarbeiter im Fraktionsbüro der SPD beschäftigt.
5. Beendigungen von Mitgliedschaften
- Daniel Peters - Mitglied im Personalausschuss
(mit Wirkung vom 30.04.2017)
- Prof. Dieter Neßelmann - stellvertretendes Mitglied im Personalausschuss
(mit Wirkung vom 30.04.2017)
- Monika Horn - Mitglied im Personalausschuss
(mit Wirkung vom 09.05.2017)
- Christian Albrecht - Mitglied im Ortsbeirat Schmarl
(mit Wirkung vom 05.04.2017)
- Willi Harnack - Mitglied im Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West
(mit Wirkung vom 15.04.2017)
- Lisa Schröder - Mitglied im Ortsbeirat Lütten Klein
(mit Wirkung vom 01.05.2017)
6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft
- Mittwoch, 14. Juni 2017, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Freitag, 2. Juni 2017.