05.04.2017 - 9.17.1 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS ...

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Als Punkt 3. wird eingefügt:

Die im Durchführungskonzept unter Punkt 2 genannten Elemente der Beteiligung, einschließlich der Ausstellung, sind der Bürgerschaft mindestens in Form von Kurzkonzepten (grobe Darstellung) zur Beschlussfassung vorzulegen.

Als Punkt 4. wird eingefügt:

Das im Durchführungskonzept unter Punkt 4 genannte Informationspapier soll zusätzlich die Vor- und Nachteile einer möglichen Verlegung des Traditionsschiffes und die daraus entstehenden Kosten benennen. Die Beschlüsse der beteiligten Ortsbeiräte sollen aufgeführt werden.
Auf das Entwicklungskonzept der IGA-GmbH ist zu verweisen.

Als Punkt 5. wird eingefügt:

Das im Durchführungskonzept unter Punkt 4 genannte Informationspapier soll der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Als Punkt 6. wird eingefügt:

Die im Durchführungskonzept unter Punkt 5.e benannte Einlage im Städtischen Anzeiger ist der Bürgerschaft vorab in groben Zügen (geplante Struktur/Inhalte) zur Beschlussfassung vorzulegen, sofern es sich dabei nicht um das in Punkt 4. benannte Informationspapier handelt.

Als Punkt 7. wird eingefügt:

Der letzte Satz des Punktes 5.e. des Durchführungskonzeptes wird wie folgt geändert:

"Die Option einer direkten Werbung mittels eines eigenen Motives, dass das Thema des Bürger­entscheides zwar aufgreift, jedoch keinen der beiden Standorte visualisiert, wird derzeit geprüft."

Abstimmungsergebnis: