23.03.2017 - 4.5 Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Ausz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 23.03.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Stach, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, begründet die Beschlussvorlage.
Auf Nachfrage führt Herr Stach aus, dass geplant sei mit einem Teil der zu erwerbenden Repräsentationsartikel auch Einnahmen aus der Veräußerung zu generieren.
Darüber hinaus informiert Herr Stach über eine Informationsveranstaltung für die Fraktionen am Montag, dem 27. März um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal. Hier werden die aktuellen Planungen zur Durchführung des Stadtjubiläums vorgestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017 zur Vorbereitung des Stadtjubiläums 2018 wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 100.000 EUR aus dem TH 10,
Investitionsmaßnahme 1011401201500019 - Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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