29.03.2017 - 7 Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sonderve...

Frau Niemeyer gibt eine kurze Zusammenfassung zum Inhalt der Beschlussvorlage.

-              Aufführung von Einzelmaßnahmen in der Anlage

-              Vorlage ist sehr allgemein gehalten, für den Bereich relevantes schwierig zu erkennen

-              Sanierungsgebiet KTV umfasst Friedrichstr., Doberaner Str./Brink, Wismarsche Str., Saarplatz, Arnold-Bernhard-Str., Feldstr. bis Kreuzung Vögenteich

-              im Bereich KTV ist kein Parkhaus in Planung, nur Petriviertel (vor der Stadtmauer)

-              im Sanierungsgebiet keine Möglichkeit zur Errichtung eines Parkhauses

Zwischen den Mitgliedern entsteht eine Diskussion über die allgemeine Parksituation im Ortsbeiratsbereich.

-              Stellplatzsatzung in Arbeit (eventuell Mai)

-              möglicher Auftrag des OBR an die Verwaltung zur Prüfung welche städtischen Flächen zur Schaffung von Parkierungsanlagen geeignet wären

-              Parkhaus im Bereich/Fläche der Polizei wäre optimal gewesen

-              Schotterfläche neben der Brücke Ulmenstr. wird als Parkplatz hergerichtet

-              nach Sanierung der S-Bahnhaltestelle „Parkstr.“, könnte Entstehung Parkhaus dort geprüft werden

-              keine Regelung über Anwohnerparken möglich

Außerhalb des Tagesordnungspunktes werden 3 weitere Themen besprochen.

1.              Funktionsplan „Werftdreieck“ - Vorstellung im April

2.              Vorbereitung eines Antrages zum Flächenmanagement (Vorhalten von Flächen für Gemeinbedarf wie Kitas, Schulen und Sporthallen)

3.              Pastor Herr Antonioli erklärt zur Sanierung des Kirchturms „Heiligen-Geist-Kirche“

   - Kirchturm ist dringend sanierungsbedürftig

-  Suche nach Spenden

-              fehlerhafte, falsche Sanierung zum früheren Zeitpunkt, dort Lösen von Mauerwerk

-              Kirche heizbar, keine Feuchtigkeit im Inneren

-              Kosten der Sanierung des Kirchturm etwa 500.000€ (Kirche 50%)

-              Städtebaufördermittel können hier nicht angewendet werden

-              OBR gibt Hinweise für Möglichkeiten der Spendensuche: - Beteiligung der Kommune (Frage der freiwilligen Leistung - Stadtbild), Beratung im Finanzausschuss (siehe Beispiel Kloster zum Heiligen Kreuz) oder Stadtentwicklungsausschuss, stärkere Publikation in Öffentlichkeit und der Presse

Der Ortsbeirat spricht sich einstimmig für die Erstellung eines Prüfauftrages zur Unterstützung der Sanierung des Kirchturms „Heiligen-Geist-Kirche“ aus.

Frau Richter verlässt von 20:15 Uhr bis 20:20 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates und ist zur Abstimmung der Beschlussvorlage nicht anwesend. Es sind 7 von 11 Mitgliedern anwesend.

Nach Beendigung der Diskussion bittet Frau Niemeyer die Mitglieder um Abstimmung der ursprünglichen Beschlussvorlage laut Tagesordnungspunkt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: