08.03.2017 - 5.1 Satzung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt R...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Klinikausschusses
- Gremium:
- Klinikausschuss
- Datum:
- Mi., 08.03.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltungsdirektorin Frau Fieber erläutert, dass die Formulierungen in der neuen Fassung dem Erhalt der Gemeinnützigkeit dienen. Sie berücksichtigen die aktuelle Rechtslage und sind mit dem Finanzamt ebenso wie mit den Gremien und Ämtern der Hansestadt Rostock abgestimmt.
Die Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung über die Beschlussvorlage.
Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Beschlussvorlage einstimmig angenommen ist.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die anliegende Satzung des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock (Anlage 2).
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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75,6 kB
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2
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