19.01.2017 - 5.2.2 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Herr Flachsmeyer begründet den gestellten Änderungsantrag.

Frau Höhne, Mitarbeiterin der Zentralen Steuerung, führt aus, dass die Satzung des Kulturhistorischen Museums eine Entgeltbefreiung nur befristet vorsehe und eine Anpassung entsprechend erforderlich sei. Darüber hinaus ginge es bei der Überprüfung der Satzung nicht um die Einführung eines Eintrittsentgeltes sondern ggf. um die Anpassung anderer Entgelttatbestände.

Beschlussvorschlag:

Das Haushaltsicherungskonzept 2017-2021 wird in der Fassung des 1.Nachtrages

2017/BV/ 2258-01(NB) in der Anlage geändert:

Unter der Maßnahme 2017/2.01 „Anpassung und Optimierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Leistungsentgelte“( Seite 17) wird in der Begründung im zweiten Abschnitt die Textpassage „Entgeltordnung der Städtischen Museen“ gestrichen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: