19.01.2017 - 5.1 Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

Frau Höhne erläutert das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept. Ziel der 14 Maßnahmen sei die Wiederherstellung der freien Handlungsfähigkeit der Stadt bis 2019. Die Verwaltung werde sich grundsätzlich alle Gebührensatzungen anschauen und gegebenenfalls Anpassungen vornehmen. In Hinblick auf das Kulturhistorischen Museums verweist sie darauf, dass eine Anpassung der Entgeltordnung seit 2011 überfällig sei. Man beabsichtige aber nicht, den freien Eintritt ins Museum in Frage zu stellen.

Herr Bockhahn informiert zu den Auswirkungen auf die kulturellen Einrichtungen seines Bereiches. Die Entgeltordnungen werden alle planmäßig fortgeschrieben.
 

Konservatorium: Eventuell Änderung der Struktur der Entgeltordnung, um Instrumentennachfrage besser steuern zu können, außerdem prüfe man eine stärkere Kostenbeteiligung der Umlandgemeinden bzw. der Bürger aus dem Umland.

Stadtbibliothek: keine Gebühr geplant, eventuell werde man einzelne Punkte der Entgeltordnung überdenken

Volkshochschule: Bedarfe und Struktur werde man in Ruhe prüfen, das Honorar für die Dozenten sei teilweise unattraktiv, der Lehrermangel wirke sich auch auf die Volkshochschule aus. Bei den Schulabschlüssen müsse man die tatsächlichen Kosten einpreisen.

Stadtarchiv: Entgeltordnung aktuell

Frau Jens spricht sich dafür aus, Mehrkosten besser über eine Umlage als über preisliche Differenzen bei den Entgelten zu finanzieren.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Bacher, erklärt Frau Dr. Selling, dass die Planungen für ein Zentraldepot überholt seien. Der Wasserturm werde nach der Sanierung weiterhin als Depot genutzt werden.

Frau Schulz erkundigt sich, ob für das Kloster weiterhin Entgeltfreiheit geplant sei.

Frau Dr. Selling bestätigt, dass der Besuch des Klosters auch zukünftig frei sein soll. Man werde aber überlegen, gegebenenfalls bei Sonderausstellungen einen geringen Eintritt zu nehmen. Das gebe die Satzung her.

Frau Schulz stellt den Änderungsantrag ihrer Fraktion zurück.

Beschluss:

Die Bürgerstaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: