18.01.2017 - 6.1 Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt-...

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Herr Simowitsch gibt eine kurze Zusammenfassung des Antraginhaltes und verliest den Sachverhalt des Antrages. Außerdem verweist er auf die Beschlusslage zu diesem Thema in der Bürgerschaft (gemeinsamer Antrag CDU und Linke zur Vorbereitung einer Bürgerbefragung).

 

Zwischen den Mitgliedern findet eine rege Diskussion darüber statt, ob nicht die Machbarkeitsstudie abgewartet werden sollte, unabhängig vom Bürgerschaftsbeschluss.

 

Frau Ludwig beantragt gemäß Geschäftsordnung, über den Antrag 2016/AN/2354 nicht abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7                                       Dagegen: 1                                       Enthalten: 2

 

Der Ortsbeirat stimmt nicht über den Antrag ab.

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