10.01.2017 - 5.1 Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

Herr Jänicke beschreibt das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept (HASIKO) als optimistisch verfasstes Material. Es stellt in Aussicht, dass ab 2019 die Finanzprobleme der Stadt der Vergangenheit angehören und Rostock seine Selbstständigkeit für finanzielle Entscheidungen wiedererlangt.

Im Rahmen einer Diskussionsrunde werden u.a. folgende Aspekte besprochen:

• Ab 2018 soll das Ortsamt in das HdBW umziehen. Der OBR kritisiert die Verschlechterung der Lage – weite Wege für viele ältere Bürger aus Reutershagen, Parkplatzprobleme, Räumlichkeiten
• Für das Rückführungsmanagement im Stadtamt werden 11 befristete Stellen im Migrationsamt in Vollzeit besetzt.
• Steuererhöhungen u.a. bei Zweitwohnsteuer (ab 2017), Hundesteuer
• Parkplatzbewirtschaftung in Rostock (S. 26)

Das HASIKO wird vom OBR zur Kenntnis genommen.

10 Stimmen: ja