05.01.2017 - 4.1 Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Wiesner erläutert kurz die Beschlussvorlage.

Herr Zimmermann verweist auf die Erhöhung der Grundsteuer B sowie am Beispiel des Friedhofes, die Einsparungen im Bereich Personal.

Im Ergebnis wird festgehalten, die Amtsleiterin des Amtes für Stadtgrün in den OBR einzuladen.

Herr Bauer kann nicht nachvollziehen, dass nicht alle zur Verfügung stehenden Finanzmittel ausgeschöpft werden, sondern zur Schuldentilgung benutzt werden.

 

Im Ergebnis der Abstimmung wird die Vorlage abgelehnt.

 

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Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerstaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 (Anlage).

 

 

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

X

 

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Anlagen zur Vorlage