01.12.2016 - 4.11.9 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....

Herr Brincker gibt den Hinweis, dass in der Überschrift eine redaktionelle Änderung vorgenommen werden sollte, da irrtümlicherweise "CJD e.V." anstelle des "CSD e.V." aufgeführt wurde.

Bezüglich der aufgeführten Deckung gibt Herr Beutel den Hinweis, dass die 9,5 TEUR für Sachverständigenkosten, welche im Bereich der Zentralen Steuerung gekürzt werden sollen, eine enorme Einschränkung darstellen. Die Mittel seien in diesem Bereich dringend für Rechtsberatungen und Gutachten erforderlich.

Beschlussvorschlag:

TH 03 11101 Grundsatz, Protokoll    (Bd. III, S. 20)

Zuschuss CSD 2017

Alt: 1.536.400 Euro + 9.500 Euro

Neuer Ansatz: 1.545.900 Euro

Deckungsvorschlag: (Bd. III, S. 20)

TH 03      11102 56251030

Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige - Rechtsanwälte

Der Gesamtansatz von 1.122.200 Euro wird um 9.500 Euro auf

1.112.700 Euro gekürzt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: