07.12.2016 - 8.5 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
- zeitweiliger Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten empfiehlt Ablehnung (nach erneuter Beratung am 06.12.2016)
Der Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2218-02 (ÄA) des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten wurde nach erneuter Beratung am 06.12.2016 zurückgezogen.
Die Fraktion UFR/FDP ist mit Datum 07.12.2016 dem Antrag als Absender beigetreten.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zum 31.12.2016.
Die bisherigen Schwerpunkte und Arbeitsaufgaben des Sonderausschusses werden in die Aufgabenbereiche des Sozial- und Gesundheitsausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses übertragen.
Gegebenenfalls ist die Hauptsatzung der Hansestadt Rostock entsprechend anzupassen.