15.11.2016 - 5.1.7 Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Fritsche erläutert die Beschlussvorlage.

Reduzieren

Beschluss:

1.              Die während der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfs vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (Behörden) wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2.              Auf Grund des § 34 Abs. 4 Nr.1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20.Oktober 2015 beschließt die Bürgerschaft die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Torfbrücke (Anlage 2).

 

3.              Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

Reduzieren

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage