20.10.2016 - 4.3 Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 20.10.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Böttner, Mitarbeiter im Amt für Umweltschutz, begründet die Veränderungen der Tarife in den verschiedenen Reinigungsklassen.
Auf Nachfrage zu den im Vergleich zum Jahr 2016 sinkenden Kosten für den Winterdienst führt Herr Böttner aus, dass für die Kalkulation ein Mittelwert der erforderlichen Reinigungstage der letzten zehn Jahre zugrunde gelegt werde. Aufgrund der milden Winter der vergangenen Jahre habe sich der Mittelwert nach unten verändert. Seien jedoch für das Jahr 2017 mehr Reinigungstage erforderlich, als der Kalkulation zugrunde gelegt wurden, erfolge im darauffolgenden Jahr eine entsprechende Nachberechnung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock (Anlage 1) und billigt die dazugehörige Kalkulation (Anlage 2-5).
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
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1
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21,1 kB
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