29.09.2016 - 5.1 (ab 17.30 Uhr) Haushaltssatzung der Hansestadt ...

Frau Schulz bittet die anwesenden Ämtervertreter um kurze Einschätzungen zum Haushaltsplan 2017.

Stadtbibliothek
Frau Schuldt erläutert, dass die geplanten Mittel im Wesentlichen auskömmlich seien. 195.000 EUR seien für Anschaffungen geplant. Investitionen seien für EDV (13.900 EUR) sowie für Mobiliar (21.200 EUR) eingestellt. Die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken MV werde weiterhin vom Land gefördert.

Konservatorium

Herr Sheridan-Braun weist darauf hin, dass als Auflage des Haushaltssicherungskonzeptes 2014-2025 für 2018 eine weitere Änderung der Entgeltordnung in Vorbereitung sei.

Die Miet- / Betriebskostenbelastung des Konservatoriums sei mit 255.000 Euro hoch.

Zum Verhältnis freier / festangestellte Lehrkräfte führt er aus, dass an der Musikschule 58 freie Mitarbeiter tätig seien. 23 Personen seien fest angestellt, davon die Hälfte etwa in Vollzeit. Von 900 erteilten Jahreswochenstunden würden 55 % von den hauptamtlichen Lehrkräften bestritten. Ein höherer Anteil hauptamtlicher Musiklehrer wäre wünschenswert und würde sich positiv auf die Qualität des Angebots auswirken. Auf der Warteliste des Konservatoriums stehen etwa 500 Schüler, wobei einige Instrumente (z.B. Klavier) besonders stark nachgefragt seien. Man versuche hier, über die Entgeltordnung etwas steuernd zu wirken.

Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen

Herr Werner führt aus, dass die Zuschüsse für freie Kulturträger auf dem Niveau von 2016 seien. Der Antrag vom Peter-Weiss-Haus e.V. (90.000 EUR) konnte im zur Verfügung stehenden Budget keine Berücksichtigung finden. In der im HHP dargestellten Gesamtfördersumme von 2.363.500 EUR sind 466.600 EUR Landesfördermittel enthalten, die im Rahmen eines Sammelantrages der Hansestadt Rostock wie auch 2015 u. 2016 an die Träger weitergeleitet werden.

Vom Jüdischen Theater Mechaje e.V. wurde kein Antrag auf Förderung gestellt. Ein Teil der Mittel werde für Jüdische Kulturtage und freie Theaterarbeit der Jüdischen Gemeinde zur Verfügung gestellt.

Probleme bereite dem Kulturhistorischen Museum die notwendige Sanierung des Hebeschiffes „1. Mai“. Hier bestehe ein Mehrbedarf in Höhe von 600.000 EUR, der derzeit nicht gedeckt sei.

Herr Dr. Mrotzek fragt nach Überschüssen des Klinikums Südstadt in Höhe von 2,5 Mill. EUR, die aus steuerlichen Gründen an das Kulturhistorische Museum gegangen sind bzw. gehen sollen.

Frau Hiller verweist darauf, dass diese Überschüsse für gemeinnützige Zwecke ausgegeben werden müssen. Ihrem Wissen nach, seien die Mittel zur Deckung der regulären Kosten im Museumshaushalt eingesetzt worden.

Die Ausschussmitglieder beschließen auf Antrag von Frau Schulz mehrheitlich die Vertagung der Beschlussvorlage.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: