15.09.2016 - 4.2 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Au...

Herr Bockhahn, Senator für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, erläutert die Erforderlichkeit der eingebrachten Beschlussvorlage. Aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen ergäben sich entsprechend die Mehrbedarfe für Schulbücher.

Herr Meyer, Leiter des Amtes für Schule und Sport, bestätigt, dass während des Planaufstellungsverfahrens für den Doppelhaushalt 2015/2016 eine Steigerung der Schülerzahlen in dem Ausmaß nicht vorhersehbar gewesen sei. Es sei möglich die aktuell tatsächlich fehlenden Schulbücher im Rahmen einer Nachbestellung mit einer etwaigen Lieferzeit von drei Wochen zu beschaffen.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im TH 40 im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produkte in den Haushaltspositionen

52460010/72460010 - Lernmittel- Schulbücher in Höhe von 67.800 EUR und

52460011/72460011 - Lernmittel- Schulbücher für Asylbewerber in Höhe von 23.200 EUR.

Die Deckung erfolgt aus den Produktkonten 44290020/64290020 „Kostenerstattungen und Kostenumlagen von Sonstigen - Betriebskosten Vorjahre“ des Produktes 42402 „Sportstätten und Bäder - hoheitlich“ in Höhe von 91.000 EUR.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: