07.09.2016 - 9.10.6 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.10.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird im Gesellschaftsvertrag geändert:
Der Gesellschaftsvertrag wird in § 2 um folgenden Punkt ergänzt.
(5) Die Gesellschaft tritt nicht in Konkurrenz zu Angeboten der Stadtwerke im Bereich Fernwärme. Einzige Ausnahme sind Wärmeerzeugungsanlagen auf Basis von regenerativen Energien
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |