31.08.2016 - 5.1 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Klinik...

Die Verwaltungsdirektorin erläutert den Wirtschaftsplan für das Klinikum Südstadt Rostock für das Jahr 2016.

Die für das laufende Jahr und die zu erwartenden Einnahmen entscheidende Budgetverhandlung mit den Kostenträgern finden im Oktober statt. Erst danach gibt es eine verbindliche Grundlage für das laufende Geschäftsjahr. Nach dem angestrebten und zu erwartenden Ergebnis der Budgetverhandlung liegt die Umsatzerwartung bei 115 Mio €. Das Klinikum konnte eine Erhöhung der im Landeskrankenhausplan vorgesehenen Bettenzahl, die für die Einnahmen unmittelbar relevant ist, von 23 Betten erreichen. Dies ist eine außergewöhnliche Steigerung, die nur durch die sehr gute und stabile Leistungsentwicklung des Klinikums möglich war. Außergewöhnlich ist auch die Tatsache, dass diese Erhöhung von der Runde der Planungsbeteiligten einstimmig beschlossen wurde.

Das Klinikum Südstadt Rostock erhält in diesem Jahr 1,4 Mio € pauschale Fördermittel.

Der Wirtschaftsplan enthält auch Planungen für die Begründung eines MVZ am Klinikum Südstadt Rostock. Derzeit werden mit den Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Gründung eines MVZ durch den Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock besprochen und geklärt. In diesem Zusammenhang, aber auch aus anderen Gründen, ist auch eine Änderung der Eigenbetriebssatzung notwendig und sinnvoll. Die Zuarbeit des Klinikums Südstadt hierzu liegt der Stadtverwaltung vor.

Wesentliche Investitionen im laufenden Jahr sind unter anderem die Anschaffung und Installation eines neuen  MRT, der Umbau der Krankhenhausapotheke einschließlich der Zytostatikaherstellung, der Umbau von Hubschrauberlandeplatz und Hangar sowie die Anschaffung eines Patientenentertainmentsystems.

Der geplante Erweiterungsbau ist nicht mehr im Wirtschaftsplan enthalten. Dieser erfordert eine Darlehensfinanzierung. Solange jedoch wesentliche Teile des Jahresüberschusses des Klinikum Südstadt an des Haushalt der Hansestadt Rostock fließen, erteilt das zuständige Ministerium keine Genehmigung für weitere Darlehen. Mangels auskömmlicher Finanzierung ist das Projekt im Wirtschaftsplan nicht mehr enthalten.

Die Verwaltungsdirektorin beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Herr Beutel, Leiter Zentrale Steuerung der Hansestadt Rostock, erklärt, dass die Prüfung der Änderung der Eigenbetriebssatzung anders als erwartet noch nicht abgeschlossen ist und die Angelegeheit zur Prüfung und Stellungnahme an das Rechtsamt übergeben wurde. Dessen Stellungnahme werde innerhalb der nächsten fünf Werktage vorliegen.

Herr Nitzsche erklärt, dass über die Höhe der geplanten Gewinnabführung an den Haushalt der Hansestadt Rostock noch zu diskutieren wäre.

Keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen. Die Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung über die Beschlussvorlage.

Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Beschlussvorlage angenommen wurde.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Klinikum Südstadt Rostock  einschließlich des Stellenplans 2016 wird beschlossen (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: