30.08.2016 - 5.1.2 Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der...

Herr Tiburtius erläutert die Beschlussvorlage. Er geht dabei auf die Gründe der Notwendigkeit einer Überarbeitung ein und erörtert die Art der Durchführung. So erklärt er z.B. anhand des dritten Punktes (Zielgruppenorientierung) der Beschlussvorlage, dass auch benutzerdefinierte Anwendungen möglich sind.

In einem zweistufigen Verfahren werden zunächst die Leitlinien und Grundsätze zur Beschlussfassung der Bürgerschaft im Oktober 2016 vorgestellt, auf deren Grundlage dann die eigentliche Überarbeitung und Anpassung der Satzung erfolgen wird. Die überarbeitete Satzung wird dann voraussichtlich im zeitigen Frühjahr (Ende Januar/Anfang Februar) in der Bürgerschaftssitzung zur Beschlussfassung eingebracht.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: