07.09.2016 - 8.1 Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vors...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- überwiesen
Wortprotokoll
(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 6. Juli 2016 erneut vertagt)
Ein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V wurde nicht angezeigt und es wurde auch kein Mitglied ungerechtfertigt von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Herr Bothur bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1694-02 (ÄA) von Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) ein.
Der Präsident lässt über einen von Herrn Dr. Wandschneider bereits zuvor im Verlauf der Diskussion angekündigten Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2016/AN/1694 erneut in den Bau- und Planungsausschuss - aufgrund des neuen Änderungsantrages Nr. 2016/AN/1694-02 (ÄA) und zur Klärung der Rechtssicherheit der Angelegenheit - abstimmen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen