09.08.2016 - 6 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Jänicke informiert über folgende Punkte:

• Am 08.08.2016 fand im Amt für Verkehrsanlagen ein Treffen mit Herrn Tiburtius statt. Anlass des Treffens war die Planung für die Neugestaltung des Marktes Reutershagen. Die Änderungswünsche des OBR wurden entgegengenommen. Anfang September findet erneut ein Treffen statt. Im Anschluss daran soll dann die Ausführungsplanung der Öffentlichkeit über den OBR vorgestellt werden.

• Die WIRO hat einen Bauantrag für die Bebauung der Kuphalstraße 69 A und 69 B gestellt. Der BUVO-Ausschuss wird sich darüber vor der nächsten OBR-Sitzung verständigen. Die WIRO wird zu dieser Sitzung eingeladen. Sie findet am 18.08.2016 um 14 Uhr statt.

Herr Wiesner informiert hierzu, dass die Entscheidung über das Bauvorhaben am 30.08.2016 im Bau- und Planungsausschuss vorbehaltlich der Zustimmung des OBR beschlossen werden soll. Sollte es jedoch Kritik bzw. Hinweise von Seiten des OBR geben, würde das Projekt noch einmal behandelt werden.

• Nachdem die Reparaturarbeiten in der Goerdelerstraße Ecke Ulrich-von-Hutten-Straße abgeschlossen wurden, sind im Ergebnis beschädigte Gehwegplatten aufgefallen. Das Amt für Verkehrsanlagen wurde darüber in Kenntnis gesetzt.

• Die beeinträchtigte Sicht durch Baumäste auf die Fußgängerampel in der Ulrich-von-Hutten-Straße wurde von der WIRO freigeschnitten.

• Das Schaudepot der Kunsthalle geht in die Realisierungsphase. Dr. Uwe Neumann soll zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden, um weitere Informationen dazu zu geben. Herr Wiesner wirft ein, dass bezüglich des Schaudepots bereits Kontakt mit dem Bauamt aufgenommen wurde. Das Vorhaben wird noch geprüft, die Genehmigungsfähigkeit wird derzeit noch geprüft. Wenn der Fachämterumlauf beginnt, wird auch der OBR informiert werden.

• In der Goerdelerstraße ist durch eine Baufirma eine Bauvoranfrage zum Bau einer Wohnhausbebauung gestellt worden. Herr Wiesner informiert darüber, dass die Genehmigung bereits abgelehnt wurde.

• Das Amt für Schule und Sport erhielt den Hinweis, dass sich auf dem Freigelände der Heinrich-Schütz-Schule viele Skater aufhalten und üben. Wie in der letzten Sitzung informiert, hatte das Amt für Schule und Sport um Unterstützung des OBR gebeten, der sich den Sachverhalt vor Ort ansehen wollte.
  Herr Holländer hat dieses Areal gemeinsam mit Herrn Jänicke innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen zu unterschiedlichen Zeiten beobachtet, allerdings keine Skater vor Ort angetroffen. Der BUVO-Ausschuss wird den Sachverhalt weiterverfolgen.

• Die Leitung der Gemeinschaftsunterkunft Bonhoefferstraße möchte regelmäßig in den OBR-Sitzungen Informationen über die Unterkunft geben. Herr Jänicke schlägt eine Vorstellung nach Bedarf oder einmal im Quartal vor.
  Eingeladen wird Herr Müller zur Sitzung im September.

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• Am 08.08.2016 erhielt Herr Jänicke eine Email von der Ostsee-Zeitung. Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Landtagswahlen sollen Rostocks Wahlkreise vorgestellt werden. In diesem Zusammenhang werden Herrn Jänicke sinngemäß die folgenden drei Fragen gestellt:
  1. Welche Besonderheiten zeichnen den Stadtteil aus?
  2. Wie könnte die Landesregierung in Schwerin helfen?
  3. Welche Wünsche und Hoffnungen werden mit der Wahl und der Wahlperiode verbunden?

Herr Jänicke bittet den OBR um Zuarbeit bei der Beantwortung dieser Fragen und beginnt die Beantwortung wie folgt:

zu 1.:              Der Ortsteil Reutershagen als zahlenmäßig drittgrößter Stadtteil  der HRO verjüngt sich zusehends. Es gibt gute Einkaufsmöglichkeiten und Verkehrsverbindungen. Er bemängelt die z.T. schlechten Straßenverhältnisse.

zu 2.:              Die Landesregierung in Schwerin sollte der Hansestadt Rostock mehr finanzielle Mittel zur Wartung der Infrastruktur zur Verfügung stellen. Die Sparpolitik in Schwerin ist korrekturwürdig, da man den Bedürfnissen der Bevölkerung nicht mehr gerecht werden kann.

zu 3.:              Frau Dr. Priebe merkt an, dass der Bevölkerung rechtzeitig Informationen zu Investitionsvorhaben zur Kenntnis gegeben werden sollten. Zudem fehlt ihr ein planvolles Konzept für Renovierungsarbeiten an der immer älter werdenden Bausubstanz. Städtebaulich sollte eine straßenweise, energetische Sanierung bedacht werden.

• Herr Witt fragt nach, ab wann die Umbenennung der Hansestadt Rostock in Hanse- und Universitätsstadt Rostock offiziell ist und wann die Orts- und Straßenschilder entsprechend geändert werden.

Herr Wiesner erinnert an die Zustimmung der Bürgerschaft, die allerdings die Änderung aller Schilder aufgrund der unverhältnismäßigen Kosten ablehnte.
Herr Wiesner informiert zu diesem Thema in der nächsten Sitzung.

Herr Wiesner informiert über folgende Punkte:

• Das Finanzverwaltungsamt wird die Haushaltsdaten 2017 am 13.10.2016 um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal an alle OBR und interessierte Bürger bekannt geben.

• Die Beschlussvorlage der Stellplatzsatzung wird im September auf der Tagesordnung stehen. Diese wird an alle anwesenden OBR-Mitglieder verteilt.
  Die am 27.07.2016 ausgefallen Informationsveranstaltung hierzu findet nun
  am 31.08.2016 um 17 Uhr im Bürgerschaftssaal statt.

• Zur geplanten Verlegung des Recyclinghofes gibt es noch keine neuen Informationen seitens des KOE.

• Es liegt der Entwurf des OBR-Sitzungskalenders für 2017 vor. In bewährter Weise wird jeder 2. Dienstag im Monat als Sitzungstag des OBR Reutershagen vorgeschlagen. Der OBR stimmt dem einstimmig zu.

• Der OBR Gartenstadt hat dem Amt für Verkehrsanlagen vier Vorschläge zur Umgestaltung der Ampelkreuzung der Schwimmhalle Gartenstadt/Stadtweide eingereicht (z.B. Ampelsteuerung, Fahrspurenführung). Diese wurden vom Amt für Verkehrsanlagen abgelehnt. Auch der Kreisverkehr, der auch bereits im Lärmaktionsplan der Hansestadt Rostock vorgeschlagen ist, wird wegen fehlender finanzieller Möglichkeiten abgelehnt.

• Für die Landtagswahl am 04.09.2016 werden noch dringend Wahlhelfer gebraucht. Interessierte können sich persönlich im OA West melden oder sich unter www.rathaus-rostock.de registrieren lassen.

• Herr Friedrich von der Ostseestadion Veranstaltungs GmbH ist per Email mit dem Wunsch an das OA West herangetreten, gemeinsam mit der Stadiongesellschaft, dem FC Hansa Rostock und den 3 OBR wieder ein Gespräch über die Probleme zu führen, die während der Hansa-Spiele im Umfeld des Stadions auftreten.