26.07.2016 - 6.1 Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates G...

Herr Senator Matthäus:

              Bau- und Planungsausschuss hatte die Anträge vom Ortsbeirat zur Umgestaltung des Kirchenplatzes funktional und verkehrstechnisch heute auf seiner Tagesordnung

              Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Verwaltung für 2017 50.000 € Planungsmittel einzustellen

Herr Massenthe:

              der Ortsbeirat stellte am 26.04.2016 den Antrag 2016/AN/1674 „Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf“ an die Bürgerschaft

• Reaktion auf den Antrag - Senator Matthäus hat zum Vororttermin auf dem Kirchenplatz am 29.06.16 eingeladen
• Vor Ort wurden Themen zum Verkehr (z.B. Kreisel, Parkmöglichkeiten, Barrierefreiheit…) um den Kirchenplatz und auch gestalterische Varianten (z.B. Marktgestaltung, eventuelles Gemeindehaus, Grüngestaltung…) thematisiert

              Senator Mattäus empfahl zwei getrennte Anträge mit verkehrlichen und funktionalen Inhalten zu stellen; diese wurden durch mich in Zusammenarbeit mit dem Ortsamt erstellt und dem Sitzungsdienst der Bürgerschaft übergeben

              Bau- und Planungsausschuss stimmte mit dem Votum „NEIN“ ab und stellte zum Ursprungsantrag einen eigenen Änderungsantrag

              Herr Massenthe macht den Vorschlag an den OBR: eigene Anträge zurückziehen und den überarbeiteten Änderungsantrag vom Bau- und Planungsausschuss zu übernehmen und im OBR zu beschließen

Herr Schommartz:

• Änderungsantrag (ÄA) vom Bau- und Planungsausschuss ist dem Ortsbeirat noch nicht bekannt, ÄA sollte erst vorliegen, nach Prüfung kann der OBR darüber abstimmen

Herr Westphal empfiehlt:

              deshalb eigene Anträge nicht zurückziehen sondern zurückstellen bzw. vertagen

              nach Vorlage des ÄA vom Bau- und Planungsausschuss entscheiden, ob eigene ÄA oder ÄA des Bau- und Planungsausschusses der Bürgerschaft empfohlen werden

Herr Massenthe bringt zur Abstimmung:

Der Ortsbeirat vertagt die Abstimmung zu den Anträgen „Kirchenplatz“ auf die nächste öffentliche Ortsbeiratssitzung am 27.09.2016 mit der vorherigen Prüfung und Inbetrachtziehung  des Änderungsantrages vom Bau- und Planungsausschusses

Abstimmung: einstimmig dafür