05.07.2016 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Friesecke: Gibt es Anträge zur Änderung der Tagesordnung?

Herr Puchta stellt den Antrag auf Rückstellung des TOP 6.1. , da dieser Antrag auf die Septembersitzung der Bürgerschaft zurück gestellt wurde.

Herr Friesecke spricht sich dagegen aus, da einen Tag vor der Bürgerschaftssitzung der Ortsbeirat tagt (zeitlicher Ablauf).

Herr Puchta zieht den Antrag auf Rückstellung zurück.

Herr Westphal stellt den Antrag folgenden zusätzlichen TOP in die Tagesordnung aufzunehmen. Voranfrage: Neubau einer eingeschossigen Halle mit einer Nutzung als Werkstatt.

Herr Friesecke bittet um Abstimmung

Herr Flachsmeyer stellt den Antrag, die Tagesordnung um einen weiteren Punkt zu erweitern.

Morgen wird in der Bürgerschaftssitzung ein Beschluss (Vorlage-Nr.: 2016/BV/1784-15) zur 4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes gefasst. Herr Flachsmeyer möchte erwirken, dass die für das Musikgymnasium „Käthe Kollwitz“ vorgesehene Maßnahme (Ersatzneubau für die Raumzelle Gutenbergstraße) aus der Prioritätenstufe 2 in die Prioritätenstufe 1 verschoben wird.

Grund: desolater Zustand des betroffenen Nebengebäudes (Containerbau)

Herr Friesecke:              • Hinweis auf Einreichungsfristen für Tagesordnung

                            • Frist verstrichen, daher keine Zustimmung zum Antrag

Herr Flachsmeyer:               • Hr. Lau (Ortsbeiratsvorsitzender vom Ortsbeirat Diekow-Neu und Bürgerschaftsmitglied) hat eine kleine Anfrage zu dem Zeitplan des Schulentwicklungsplanes an die Bürgerschaft gestellt

                            • Antwort kam erst vergangene Woche, daher heute erst der Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

Somit wird der Änderungsantrag zu Vorlage-Nr.: 2016/BV/1784-15 als Punkt 6.3 in die Tagesordnung aufgenommen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: