08.06.2016 - 9.7 2. Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 08.06.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Es erfolgt eine rege Diskussion.
Aufgrund der zuvor erfolgten Diskussion weist Herr Senator Dr. Müller darauf hin, dass der derzeitige Stand des Berichtes selbstverständlich den Mitgliedern der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden kann, aber mit der Einschränkung, dass es noch kein offizieller Bericht der Arbeitsgruppe ist, da an der Endfassung des Berichtes noch gearbeitet wird/werden muss.
Hinsichtlich einer weiteren Wortmeldung von Frau Jens verweist der 1. Stellvertreter des Präsidenten darauf, dass bereits zwei Wortmeldungen durch sie erfolgten und eine dritte nicht mehr möglich ist (Geschäftsordnung der Bürgerschaft, § 21 Abs. 6).
Beschluss:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0755 hinsichtlich der Vorlage eines ersten Arbeitsberichtes bis zum 30. September 2016.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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