10.05.2016 - 10 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., Rostocke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Di., 10.05.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Zwischen den Mitgliedern findet eine rege Diskussion über das Für und Wider eines Bürgerentscheides statt. Es wird kritisiert, dass bei einem Bürgerentscheid gegen die Bebauung des Baufeldes 1 die gesamte Planung der letzten Jahre nicht erforderlich gewesen wäre.
Herr Simowitsch lässt die Mitglieder über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Bebauung bzw. Nichtbebauung des Baufeldes 1 (Nordbebauung Neuer Markt) eine Beschlussvorlage zur Durchführung eines Bürgerentscheids (Vertreterbegehren gemäß §20 (3) Kommunalverfassung M-V) vorzulegen.
Der Vorlagetermin für die Bürgerschaft ist so zu wählen, dass der Bürgerentscheid ggf. zusammen mit der Landtagswahl im September 2016 durchgeführt werden kann.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 3 |
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Dagegen: | 6 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt | X |