17.05.2016 - 4.1 Eva-Maria Kröger für die Fraktion DIE LINKE., D...

Herr Pfeiffer und Frau Nelles nehmen aus Sicht der Verwaltung Stellung zum vorliegenden Antrag. Das Anliegen wird durch die Hansestadt Rostock ideell unterstützt. Es mangelt aber an der finanziellen Untersetzung. Diese sollte mittel- bis langfristig in gemeinsamen Gesprächen mit den Trägern der SBZ präzisiert werden.

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Angelegenheit. Es wird angeregt, die Beratungsfolge des Antrages um den Jugendhilfeausschuss zu erweitern - die Mitglieder der einreichenden Fraktionen nehmen den Hinweis zur Kenntnis.

Herr Pfeiffer regt eine gemeinsame Sitzung des Sonderausschusses mit dem Jugendhilfeausschuss zu dieser Angelegenheit an.

Frau Schreiber regt an, den Antrag durch einen Änderungsantrag des Ausschusses um die Themenfelder 'offene Kinder- und Jugendarbeit', 'Familienbildung' und 'Kindertagesstätten' zu erweitern.

Abstimmungsergebnis zur Einbringung eines Änderungsantrages:

Dafür: 1              Dagegen: 4              Enthaltungen: 3

abgelehnt!

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, welche Aufgaben im Bereich der Integration von MigrantInnen die Stadtteil- und Begegnungszentren wahrnehmen sollen und wie die personellen Bedarfe dafür abgedeckt werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Durch die Abstimmung des Antrages hat sich eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss zu dieser Angelegenheit erledigt.

In diesem Zusammenhang hinterfragt Frau Junge die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen diesen beiden Ausschüssen.

Frau Schreiber stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Rederecht für Frau Witte.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Dafür: 8              Dagegen: 0              Enthaltungen: 0

angenommen!

Frau Witte nimmt Stellung aus Sicht des Vereins Ökohaus e. V. zu der Angelegenheit.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass zur nächsten Ausschusssitzung am 28. Juni 2016 Vorschläge/ Schwerpunkte für eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss vorbereitet und abgestimmt werden. Dazu gibt es keine gegenteiligen Auffassungen.