15.03.2016 - 4.1 Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für d...

In der OBR-Sitzung vom 16.02.2016 wurde der Neubau der Kindertagesstätte Thierfelderstraße 1 von Eigenbetriebe KOE vorgestellt. In dem Zusammenhang wiesen die Mitglieder des OBR bereits darauf hin, entsprechend der Stellungnahme des Ortsbeirats Hansaviertel zum B-Plan Tierfelder Straße, zwischen den zukünftigen Kindertagesstätten Platz für einen Fußweg und für eine Straßenbahnhaltestelle in Richtung Neuer Friedhof freigehalten werden sollte. Herr Rieck hat sich an das Amt für Stadtplanung gewendet bezüglich des Weges und der Fläche für eine Haltestelle. Herr Wiesner informiert, dass hierzu noch keine Antwort vorliegt.

Im Diskussionsverlauf einigen sich die Mitglieder darauf, einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage zu stellen:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die westlich geplante Grenze des Grundstücks um 2 Meter in Richtung Osten zu verschieben.

Weiterhin ist die nördliche Grenze in der Art anzupassen, dass zukünftig eine Straßenbahnhaltestelle eingeordnet werden kann.

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen. Die Mitglieder erhalten den eingereichten Änderungsantrag zusätzlich per Mail.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: