02.03.2016 - 9.13 Verlängerung des Termins zur Fortschreibung des...

Frau Dr. Bachmann, Herr Sens und Frau Jens nehmen Stellung.

Auf Antrag von Frau Dr. Bachmann werden die wesentlichen Inhalte der vorherigen Redebeiträge zur Begründung der Ablehnung der Beschlussvorlage wortwörtlich in diese Niederschrift aufgenommen:

Frau Dr. Bachmann:

„Es kann natürlich vorkommen, dass man mit einer Konzepterarbeitung vielleicht einen Termin nicht hält. Aber die Begründung bei diesem Mal kann, glaube ich, diese Bürgerschaft mehrheitlich nicht mittragen, weil die Begründung lautet ja dieses Mal: Das Museumskonzept kann nicht fortge­schrieben werden, weil sich ja die Bürgerschaft jetzt nochmal zur Maritimen Meile geäußert habe und man daraus geschlossen habe, jedenfalls als Oberbürgermeister in einem Schreiben an den Präsidenten, dass das Tradi(tionsschiff) ja vielleicht doch wieder in den Stadthafen soll.

Wir haben dazu eindeutige Beschlüsse gefasst und übrigens auch nicht erst die, die Sie aufzählen, sondern da saß die FDP hier noch als Fraktion mit Herrn Dr. Uli Seidel. Und da haben wir diesen Antrag gestellt, als Fraktion.

Insofern haben wir die Beschlüsse nun schon mehrfach gefasst und von daher ist die Begründung, dass der Standort dieses Schiffes offen ist, als Begründung für die Terminverlängerung nicht hinnehmbar. Aus diesem Grunde werden wir nicht zustimmen.“

Herr Sens:

„Wir haben mehrfach beschlossen, Tradi bleibt draußen in Schmarl, kommt nicht in den Stadthafen. Ich weiß nicht, wie der Oberbürgermeister auf die Idee kommt, dass dieser Beschluss irgendwann mal irgendwie aufgehoben wurde, offensichtlich habe ich da nicht aufgepasst oder war nicht anwesend, aber da hätte meine Fraktion mich schon geweckt. Also insoweit gehe ich davon aus, dass wir es nicht aufgehoben haben, entsprechend wird die SPD auch dieser Terminverlän­gerung nicht zustimmen und hoffen dann, wenn die Bürgerschaft das mehrheitlich ablehnt, dass wir zum nächsten Mal dann ein Museumskonzept haben. Wir haben ja ein Amt dafür, das kann ja auch mal arbeiten.“

Frau Jens:

„Auch ich werde dem nicht zustimmen wegen dieser Begründung, die nach meiner Kenntnis und nach meiner Einschätzung nicht konform geht mit dem Beschluss ‚Maritime Meile‘, der hier gefasst wurde, dem Prüfauftrag und schon gar nicht mit der Beschlusslage bezüglich Schifffahrtsmuseum, so wie es sich darstellt. Insofern hat auch der Präsident, dankenswerter Weise, Herr Präsident, ja eine Replik formuliert auf die Interpretation des Oberbürgermeisters.“

Beschluss:

Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2015/AN/1031 Fortschreibung des Museumskonzeptes bis zu Sitzung der Bürgerschaft im Januar 2017.

Abstimmungsergebnis: