03.03.2016 - 6.1 Bericht des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtpl...

Frau Bolz begrüßt Frau Falk vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, und erteilt ihr das Wort:

Frau Falk:

Nach der Versammlung mit allen Ortsbeiräten und der Verwaltung am 19.10.2015 zum Thema Bürgerbeteiligungsverfahren gesamtstädtisch, konnte sich das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft einen ersten großen Eindruck darüber verschaffen, in wie weit die Erarbeitung eines  Rostocker Leitfadens/ Strategiepapiers zur Bürgerbeteiligung von Bedeutung ist.

Bezug nehmend auf das Thema Bürgerbeteiligung geht es einerseits um die Arbeit der OBR selbst und um die Zusammenarbeit mit der Verwaltung.

Die Ortsbeiräte wünschen sich z.B. mehr Frühzeitigkeit und Transparenz seitens der Verwaltung, sowie eine intensive Zusammenarbeit. Die Stellung der OBR gegenüber der Verwaltung muss gewichtiger werden (weiteres im Protokoll Anhang).

Das Projekt  ist ein langer Weg und Gesellschaftsprozess, und steht noch ganz am Anfang. Beauftragt wurde das Amt 61 vom Agendarrat ohne Fristsetzung.

Frau Falk wird sich nun noch mal in allen OBR erkundigen, ob es weitere Vorschläge und Anregungen einzelner Ortsbeiratsmitglieder gibt und ob das Verfassen eines Leitfadens auch hier von Bedeutung ist. Wie könnte Die Bürgerbeteiligung noch verbessert werden, was klappt schon gut.

Herr Sauter: zu diesem Treffen wurden zwar die OBR eingeladen, die Ausschüsse jedoch nicht. Dies wäre auch wichtig gewesen. Leider haben die Ausschüsse das Protokoll nicht erhalten.

Herr Donner und Frau Köpke sehen einer  Leitlinie zur Bürgerbeteiligung positiv entgegen. Sie würde die OBR stärken.

Frau Bolz möchte wissen, welcher Meinung andere OBR sind.

Frau Falk: In Hinblick auf Lösungsvorschläge  über die Klärung von Verfahren sowie zum Grundnachschlagewerk sind viele OBR noch kritisch. Hier gibt es noch Diskussionsbedarf.

Frau Bolz wünscht sich für die OBR an Vorabstimmungen und Nachabstimmungen beteiligt zu werden und findet frühzeitige Informationen aus der Verwaltung sehr wichtig, um zeitig reagieren zu können.