23.02.2016 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 23.02.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Massenthe und Herr Westphal informieren über:
- Über ein sehr ausführliches, klärendes, konstruktives, persönliches Gespräch
- Erzielen von Übereinstimmung in allen Punkten, deshalb wurde die Beschwerde beim Präsidenten der Bürgerschaft zurückgezogen
- Zukünftig werden ca. ½ jährlich solche Gespräche geführt
- Die Sitzungsniederschriften werden zukünftig korrekter, sachlicher und kürzer abgefasst
- Kritische Formulierung in Niederschriften werden gemeinsam abgestimmt
- Stärkeres Zusammenfassen der Diskussionen
- Bitte an die OBR-Mitglieder, gemeinsam zu einem konstruktiven Miteinander zurückzufinden
Herr Massenthe informiert über:
- Die Unterschriftenliste und das Schreiben an die RSAG bezüglich notwendiger Veränderungen im ÖPNV
- Die Beratung vom 03.02.2016 zum Entwurf des B-Planes „Obere Warnowkante“, im Ortsamt mit der 3 Vertretern einer Bürgerinitiative, Herrn Massenthe und Herrn Schommartz vom Ortsbeirat, Frau Sydow vom Ortsamt und Frau Schölens vom Amt für Stadtplanung
- Seine Teilnahme an der Beratung am 16.02.2016 im Amt für Stadtplanung zur Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung für Gehlsdorf insbesondere zur Vorbereitung der zukünftigen Bebauungsflächen Melkweg und Rocker Straße – es wurde um Übergabe der Planzeichnungen gebeten – wird kritisch im Amt geprüft, da noch keine schriftliche Kommentierung vorliegt
(Leider haben alle anderen OBR-Mitglieder aus verschiedenen Gründen hier nicht teilgenommen und dies auch nicht rechtzeitig angezeigt, sonst hätte wahrscheinlich ein neuer Termin gewählt werden können)
- Teilnahme am Termin am 28.1.2016 – Vorstellung der Eröffnungsbilanz der HRO…
- Teilnahme am Benefizkonzert in der Nikolaikirche am 29.01.2016 um 19:30 Uhr mit dem Syrian Expat Philharmonic Orchestra
- Teilnahme an der Beratung der Bürgerinitiative Gemeinsam Gehlsdorf
- Hinweis an alle OBR-Mitglieder auf das Schreiben des Bausenators zur „Umsetzung der Unterrichtungs- und Anhörungsrechte der Ortsbeiräte in den Verfahren zur Erteilung eines Bauvorbescheides oder einer Baugenehmigung
- Presseartikel zum Vorhaben der Umgestaltung der Wallanlagen in der Innenstadt und den damit verbundenen beträchtlichen Baumfällungen
- Schreiben des Ortsbeirates an das Umweltamt betr. notwendige Reinigung der Fahrbahnflächen Zur Warnow/ehm. Fähranleger Krummendorf
Herr Westphal informiert über:
- Mail des Ortsamtsleiters in Abstimmung mit dem OBR-Vorsitzenden am 11.02.2016 an das Bausenator betr. Forensikanbau – Unterstützung des OBR beim BBL - bisher keine Antwort
- Klar Schiff Meldung des Ortsamtes betr. Bauschutt und Sperrmüll auf dem Parkplatz Zur Warnow – ist alles beräumt
- Klar Schiff Meldung des Ortsamtes betr. Fahrradständer und Blumenkübel auf dem öffentlichen Gehweg beim Bäcker (Hinweis eines OBR-Mitgliedes)
- Weiterleitung einer OBR 19 Mail – Magazin Stadtgespräche - Thema Bürgerbeteiligung – OBR-Vors. Sieht hier keinen Handlungsbedarf
- Thematik Bürgerbeteiligung – Nachfrage hinsichtlich OBR Zuarbeit (Termin Februar/März 2016)
- Ortstermin am Jägerweg/Fährstr. mit Tief- und Hafenbauamt, Amt für Stadtgrün und Ortsamt betr. Situation im Einmündungsbereich – wenig Veränderung möglich, zurücksetzen des Zaunteile wird geprüft, Baumfällung keine Option
- Übergabe der aktualisierten Fassung der Schiedspersonen vom Rechtsamt an das Ortsamt – Nennung der Schiedspersonen
- Schreiben des Ortsamtes an das Umweltamt betr. Anliegerpflichten/Gehwegreinigung
Langenort 10 bis Bushaltestelle Warnowblick – 73 hat Frist gesetzt bis 14.03.2016