17.02.2016 - 8 Anregungen und Hinweise für die Erarbeitung ein...

Frau Falk erläutert:

-erste Frist war Oktober, Terminverlängerung bis Ende März 2016

-Rücklauf der Hinweise von den Ortsbeiräten qualitativ sehr unterschiedlich, aber erwünscht.

Der Ortsbeirat erteilt  folgende Empfehlungen für die Erarbeitung eines Leitfadens zur „Bürgerbeteiligung“:

-Leitfaden ist wichtig für größere Vorhaben – rechtzeitiger Beginn der Bürgerbeteiligung, wie zum Beispiel beim Sanierungsgebiet in Nachbarschaft des ehemaligen Güterbahnhofs

-bei der Beteiligung existieren aber auch rechtliche Grenzen , die von der Verwaltung definiert werden müssen

-Errichtung einer zentralen städtischen Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung

-Erstellung einer Vorhabensliste (Zusammenfassung von geplanten Projekten der nächsten Jahre)

-Art der Bekanntmachung und Informationsfluss verbessern

-Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen

-keine komplette Übernahme des Heidelberger Konzepts

-Ausschöpfung der Möglichkeiten der bestehenden Gremien (Gestaltungsbeirat, Ortsbeiräte, Ausschüsse, etc.)

-stärkere Öffentlichkeitsarbeit z.B. durch Verbesserung der städtischen Internetseiten, bessere Nutzung des Amtsblattes, etc.

Der Ortsbeirat spricht sich für die Erarbeitung eines Leitfadens aus.