12.01.2016 - 5 Positionierung des OBR zur Abstimmung im Bürger...

Ziel des Bürgerbeteiligungsverfahrens  ist die Erarbeitung eines Rostocker Leitfadens/Strategiepapiers zur Bürgerbeteiligung.

Hierzu fand am 19.10.2015 eine Veranstaltung im Rathaus statt.

Gesprächsinhalt:

1. Einschätzung der OBR bis heute zum Thema Bürgerbeteiligung
2. Meinungen der OBR zum zukünftigen Umgang mit dem Thema Bürgerbeteiligung
3. Zusammenfassung der Diskussion und Ableitungen

In der Diskussion trat die Frage auf, wann ist es sinnvoll die Bürger zu beteiligen und wann nicht.

Stellungnahme zum Protokoll vom 03.11.2015 über die Beratung zum Thema „Bürgerbeteiligungsverfahren gesamtstädtisch am 19.10.2015“:

Der OBR Reutershagen hat auf seiner öffentlichen Sitzung am 12.01.2016 auf der Grundlage des o.g. Protokolls die genannte Thematikdiskutiert.

Dabei wurden von OBR- und Ausschussmitgliedern nachstehende Schwerpunkt bzw. Fragen besonders hervorgehoben:

      Ist der Begriff Beteiligungskultur günstig gewählt?

      Wird es in der Stadtverwaltung eine entsprechende Struktureinheit für das Management der Bürgerbeteiligung geben?

      Bürgerbeteiligung ist keine einseitige Handlungsweise, sondern muss von Bürgern und Verwaltung gewollt und organisiert werden

      Wie können OBR „ihre“ Bürger noch besser erreichen und die „persönliche Betroffenheit“ als Mobilisierungsfaktor nutzen?

      Wie lange, ab wann und wofür ist „Bürgerbeteiligung“ notwendig oder erwünscht?

      Die Bürgerbeteiligung muss mit einer größeren Zahl differenzierter Organisationsformen gestaltet werden.

      Die stärkere Nutzung von Presse, Internet usw. ist ein wichtiger Faktor für die rechtzeitige Einbeziehung der Bürger.

      Dafür sollte schon eine entsprechende Vorhabenliste aufgestellt werden, die ergänzt werden kann.

      Die Einbeziehung diverser Kinder- und Jugendbeiräte u.ä. in die Bürgerbeteiligung kommt bei den bisherigen Betrachtungen im Protokoll zu kurz und sollte integriert werden.

Das vorliegende Protokoll mit den in ihm genannten Problemen, Orientierungen, Fakten usw. ist eine geeignete Grundlage zur Ausarbeitung des Leitfadens bzw. Strategiepapiers für die Hansestadt Rostock.

Abstimmung des OBR:              dafür              10                            dagegen: