04.11.2015 - 9.16 Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft 2015...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.16
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Jens bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1266-01 (ÄA) ein.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft
Nr. 2015/AN/0755 hinsichtlich der Vorlage eines ersten Arbeitsberichtes bis zum
31. Januar 2016.
Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum
Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1266-01 (ÄA) (s. TOP 9.16.1).
Beschluss Nr. 2015/BV/1266:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft
Nr. 2015/AN/0755 hinsichtlich der Vorlage eines ersten Arbeitsberichtes bis zum 30. April 2016.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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