07.10.2015 - 7 Mitteilungen des Präsidenten

Danksagung an alle Helferinnen und Helfer für ihr Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen

In Abstimmung mit den Fraktionen richtet der Präsident den Dank der Bürgerschaft an alle die­jenigen, die sich in besonderer Weise bei der Begrüßung, Betreuung, Unterbringung und weiteren Begleitung der Flüchtlinge und Asylsuchenden in der Hansestadt Rostock engagiert haben.

1. Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 09.09.2015 gefassten Beschlusses
 

- Nr. 2015/BV/0975 Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten aufgrund der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden/Woche

2. Elektronisches Abstimmungsverfahren in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

Ausgehend vom Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2014/AN/0151 zur Prüfung einer elektronischen Abstimmungslösung und Ergebnisanzeige während der Bürgerschaftssitzung erfolgt eine Testabstimmung. Das Präsidium hat dafür den Antrag Nr. 2015/AN/0917 zur Willkommenskultur in Rostock ausgewählt.

3. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

- Mittwoch, 4. November 2015, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 26. Oktober 2015.

4. Übergabe Unterschriften der Bürgerinitiative „Rostock: Die Schleuse am Mühlendamm
darf nicht zugeschüttet werden“

Herr Detlef Krause (Sprecher Bürgerinitiative „Rostock: Die Schleuse am Mühlendamm darf nicht zugeschüttet werden“) übergibt dem Präsidenten die vom 1. Juli bis 7. Oktober 2015
im Rahmen einer Petition, die dem Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übergeben werden soll, gesammelten Unterschriften (insgesamt 8.000, davon 6.000 aus der Region Rostock) für den Erhalt der Schleuse am Mühlendamm sowie ein Anschreiben dazu.

              Anlage:  Anschreiben vom 8. Oktober 2015

5. Mandatsbeendigung/Beendigung von Mitgliedschaften in Gremien
 

Durch den Tod von Herrn Malachowski enden folgende Mitgliedschaften:
 

- in der Bürgerschaft, im Sozial- und Gesundheitsausschuss, im Ortsbeirat Brinckmansdorf und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.,

- stellvertretende Mitgliedschaft im Klinikausschuss, im Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport sowie im Jugendhilfeausschuss.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: