16.09.2015 - 6.4 Haushaltsplanentwurf 2015/201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.09.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Wortprotokoll
Der OBR nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.
Anmerkung: Die Prioritätenliste 2016 wurde in der Sitzung am 19.08.2015 behandelt. Ihr wurde zugestimmt.
Danach erfolgten zwei wesentliche Änderungen. In die Kompetenz des OBR Stadtmitte fällt die Änderung/Ergänzung der Prioritätenliste 2016 zur Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“ durch die Neuaufnahme des Vorhabens „Neubau Verwaltungskomplex An der Hege 9“.
Der OBR ist mit dieser Verfahrensweise nicht einverstanden. Er konnte über diesen Nachtrag zur Beschlussvorlage weder beraten noch abstimmen.
Der OBR beschließt einstimmig, diese Kritik an die Verwaltung zu übermitteln und dem Präsidenten der Bürgerschaft zur Kenntnis zu geben.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
1 MB
|