09.09.2015 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

● Antrag Nr. 2014/AN/0200 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
zur zusammenhängenden Umgestaltung Zufahrt Schule/Zollamt Gehlsdorf,
Pressentinstraße im Jahr 2015 (direkter Anschluss des 2. Bauabschnittes)
(Begehren wurde zwischenzeitlich verwaltungsseitig erfüllt)

● Antrag Nr. 2014/AN/0469 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
„Koordinatorin/Koordinator für die Seniorenarbeit“

● Antrag Nr. 2015/AN/0699 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
zur Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.

● Antrag Nr. 2015/AN/0700 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt) zum Platz „Am Brinck“ als öffentliche Fläche festlegen

● Antrag Nr. 2015/AN/0853 von Susan Schulz (für den Kulturausschuss)
zur Förderung der Geschichtswerkstatt Rostock e.V. 2015

● Antrag Nr. 2015/AN/0936 von Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
zur Sofortmaßnahme zur Entlastung des Elmenhorster Wegs

● (Dringlichkeits)Antrag Nr. 2015/AN/1030 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform unterstützen

● Antrag Nr. 2015/AN/1145 von Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Aufgabenstellung Werftdreieck

Zurückgestellte Angelegenheiten voraussichtlich bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2015:

● Antrag Nr. 2015/AN/0866 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids

● Antrag Nr. 2015/AN/0986 von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktionen UFR/FDP)
zum Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock
hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage des FSV NordOst e.V. und anderer Vereine des Fußballbreitensports

Weitere Hinweise:

- TOP - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung TOP - Mitteilungen des Präsidenten - entfallen

Geschäftsordnungsanträge:

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung des Antrages Nr. 2014/AN/0334 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen, weil kurzfristig ein neuer Änderungsantrag Nr. 2014/AN/0334-04 (ÄA) vorliegt und um sich mit dem StudentInnenrat (StuRa) noch einmal abzustimmen.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung des durch ihn für die Fraktion der SPD eingereichten Antrages Nr. 2015/AN/0917 zur Willkom­menskultur in Rostock, weil kurzfristig ein neuer Änderungsantrag Nr. 2015/AN/0917-05 (ÄA) vorliegt und um noch einmal dazu zu beraten.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

Weiterhin stellt Herr Dr. Wandschneider im Zusammenhang mit dem kurzfristig neu eingereichten Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1120-02 (ÄA) den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung und Überweisung des Antrages Nr. 2015/AN/1120 von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) zum Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 9. September 2015 in veränderter Form.