25.06.2015 - 5.3 EFRE-Förderung 2014 - 2020

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Wilke, Leiterin der Abteilung Bauverwaltung und Wohnungswesen im Bauamt, führt in die wesentlichen Inhalte der Beschlussvorlage ein.

 

Herr Dr. Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, erläutert das Zustandekommen und die Zusammensetzung der in der Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen.

 

Es handele sich hierbei keinesfalls um festgelegte Prioritätenlisten, dieses sei ebenfalls nicht beabsichtigt gewesen. Zunächst seien alle förderfähigen Maßnahmen aus allen Bereichen aufgenommen worden um maximale Fördermittel zu erhalten.

 

Frau Briese-Finke bittet im Vollzug der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, zur Abstimmung der Prioritäten sowie zur Sicherung des Informationsflusses, um die Einbeziehung der jeweiligen Fachausschüsse.

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage