11.06.2015 - 5.2 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

Der Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, Herr Dr. Müller, erläutert die Haushaltssatzung im Zusammenhang mit den Äußerungen der Rechtsaufsichtsbehörde,  Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

 

Herr Michaelis beantragt, die Beschlussfassung zurückzustellen und den TOP von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Der Sitzungsleiter bittet um Abstimmung über diesen Antrag. Alle Ausschussmitglieder stimmen für den Antrag.

 

Der Sitzungsleiter stellt fest, dass die Beschlussfassung einstimmig zurückgestellt ist und der TOP von der Tagesordnung abgesetzt ist.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt