03.06.2015 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

● Antrag Nr. 2015/AN/0867 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zur Neustrukturierung der Volkstheater GmbH
(liegt neuer Antrag Nr. 2015/AN/0894 für diese Sitzung vor)

Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten voraussichtlich bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 08.07.2015:

● Antrag Nr. 2014/AN/0334 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen
(durch Bürgerschaft 25.02.2015 erneut vertagt, da es noch weiteren Gesprächsbedarf gibt)

● Antrag Nr. 2015/AN/0699 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
zur Radwegkonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.

● Antrag Nr. 2015/AN/0700 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt)
Platz „Am Brinck“ als öffentliche Fläche festlegen

● Antrag Nr. 2015/AN/0866 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 zur Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen
der Hansestadt Rostock

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage des FSV NordOst e.V. und anderer Vereine des Fußballbreitensports

● Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0757 zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes
„Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
(Klinikausschuss tagt erst am 11. Juni 2015 dazu)

Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:

● Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0786 zu Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock
für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen

- bis zur Beratung des Haushaltes:

● Antrag Nr. 2014/AN/0182 von Ralf Mucha (für den Ortsbeirat Lichtenhagen)
zur Entlastung Elmenhorster Weg in Lichtenhagen
(erneut durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zur Haushaltsberatung)

● Antrag Nr. 2014/AN/0200 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
zur zusammenhängenden Umgestaltung Zufahrt Schule/Zollamt Gehlsdorf, Pressentinstraße im Jahr 2015 (direkter Anschluss des 2. Bauabschnittes)

● Antrag Nr. 2014/AN/0469 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Koordinatorin/Koordinator für die Seniorenarbeit

● Antrag Nr. 2015/AN/0853 von Susan Schulz (für den Kulturausschuss)
Förderung der Geschichtswerkstatt Rostock e.V. 2015

Weitere Hinweise:

- TOP - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und - Beschlussvorlagen - entfallen

Geschäftsordnungsanträge:

Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2015/AN/0936 von Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Sofort­maßnahme zur Entlastung des Elmenhorster Weges, um die Empfehlung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung abzuwarten.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

Frau Briese-Finke stellt weiterhin den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschluss­vorlage Nr. 2015/BV/0682 zum Personalmanagementkonzept - Fortschreibung 2015, um im Zusammenhang mit der Haushaltsdiskussion weitere Einsparmöglichkeiten zu suchen.

Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann (als Vorsitzende des Personalausschusses).

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Abgelehnt

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 3. Juni 2015 in veränderter Form.