21.05.2015 - 5.2 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Frau Schulz informiert, dass die Haushaltsvorlage in der Überarbeitung sei, man aber die Gelegenheit nutzen könne, um sich über Problemlagen insbesondere des S3-Bereiches informieren zu lassen.

Herr Bockhahn erläutert kurz Problempunkte der Ämter seines Senatsbereiches:

Stadtarchiv:              
-  Kapazitätsgrenze ist erreicht

-  E-Government ist neue Herausforderung für das Archiv.

- Zunehmende Digitalisierung der Stadtverwaltung erfordert u.a. Einsatz von Informatikern.

Stadtbibliothek:

- Sanierung der 1. Etage der Zentralbibliothek im Herbst bei geöffneter Ausleihe geplant

- Haushaltsmittel auskömmlich

Volkshochschule:

- Neue Liegenschaft bietet gute Bedingungen aber keine Kostenersparnis.

- Im Projekt Bildungslandschaften ist nur eine Stelle befristet bis 12/2015 besetzt,

  man sei optimistisch, dass diese Stelle bis 2017 verlängert werde.

- Da unklar sei, was mit der 2. Stelle werde, werde er der Bürgerschaft in Kürze ein
  Informationspapier vorlegen, das aufzeigen soll, was mit einer Stelle zu leisten sei

Konservatorium
- vorzeigbare Infrastruktur
- Projekt JEKI sei arbeitszeitmäßig eine hohe Belastung für die Musikschule, weil sehr
  verwaltungsintensiv.

Frau Schulz informiert, Bezug nehmend auf den Antrag des Kulturausschusses aus der letzten Sitzung, dass aus Termingründen noch kein Gespräch mit dem Finanzsenator zu möglichen Deckungsquellen vereinbart werden konnte.

Als mögliche Deckungsquelle für eine höhere Förderung der Geschichtswerkstatt regt sie an, den Fonds „Sonderbedarf“ (15.900 €) des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen als Deckungsquelle zu verwenden. Damit könne der Verein 2015 für das Restjahr eine halbe Stelle finanzieren. Für 2016 hoffe man, dass das Land in die Förderung einsteige und die halbe Stelle ganzjährig finanzierbar sei.

Für die Finanzierungsprobleme des M.A.U.-Clubs sehe sie noch keine Lösung.
 

Die Ausschussmitglieder geben zu bedenken, dass das zwar für 2015 eine Lösung sein könne, für 2016 die Finanzierung aber sehr ungewiss sei. Sie verweisen auf die noch ausstehenden Haushaltsdiskussionen.

Herr Teske bittet um Information, warum beim Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen die privatrechtlichen Leistungsentgelte von 13.700 € 2014 auf 41.600 € 2015 steigen sollen.

Frau Dr. Selling wird den Fakt recherchieren und die Ausschussmitglieder informieren.
 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich auf die Vertagung der Beschlussvorlage.