06.05.2015 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

● Antrag Nr. 2014/AN/0283 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
zum zukünftigen Uferkonzept

● TOP 18.1: Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Berichterstattung aus dem Aufsichtsrat der Zoologischen Garten Rostock gGmbH

Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten voraussichtlich bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.06.2015:

● TOP 7.3: Antrag Nr. 2015/AN/0862 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zur Wahl eines Mitgliedes für den Bau- und Planungsausschuss

● TOP 8.6: Antrag Nr. 2015/AN/0866 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids

● Antrag Nr. 2014/AN/0334 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen
(durch Bürgerschaft 25.02.2015 erneut vertagt, da es noch weiteren Gesprächsbedarf gibt)

● (Dringlichkeits)Antrag Nr. 2015/DA/0637 von Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Höhe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
zur Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage „Erlengrund“
(durch Bürgerschaft 25.02.2015 vertagt, da noch Gespräche mit den Betroffenen geführt werden)

● Antrag Nr. 2015/AN/0699 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
zur Radwegkonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.

  ● Antrag Nr. 2015/AN/0700 von Anette Niemeyer (für den Ortsbeir. Kröpeliner Tor-Vorstadt) Platz „Am Brinck“ als öffentliche Fläche festlegen

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 zur Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
(für Beratung durch weitere Ortsbeiräte)
 

● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage des FSV NordOst e.V. und anderer Vereine des Fußballbreitensports

Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:

- bis zur Beratung des Haushaltes:

● Antrag Nr. 2014/AN/0182 von Ralf Mucha (für den Ortsbeirat Lichtenhagen)
zur Entlastung Elmenhorster Weg in Lichtenhagen
(erneut durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zur Haushaltsberatung)

● Antrag Nr. 2014/AN/0200 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
zur zusammenhängenden Umgestaltung Zufahrt Schule/Zollamt Gehlsdorf, Pressentin-
straße im Jahr 2015 (direkter Anschluss des 2. Bauabschnittes)

● Antrag Nr. 2014/AN/0469 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Koordinatorin/Koordinator für die Seniorenarbeit

Weitere Hinweise:

- TOP - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der TOP - Mitteilungen des Präsidenten - entfallen

Geschäftsordnungsanträge:

Herr Dr. Dr. Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) zieht den Änderungsantrag
Nr. 2015/AN/0811-05 (ÄA) zum Antrag Nr. 2015/AN/0811 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 zur Aufhebung des Gesellschafterbeschlusses der Volkstheater Rostock GmbH vom 31. März 2015 zur Umsetzung des Beschlusses 2015/DV/0794-02 (Abberufung Intendant Volkstheater Rostock GmbH) zurück.

Frau Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2015/AN/0737 von
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung, da der Ortsbeirat noch abschließend darüber beraten will.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 6. Mai 2015 in veränderter Form.