18.03.2015 - 9 Information des Ortsamtes

Frau Bornstein informiert den Ortsbeirat: über:

- die Erteilung der Baugenehmigung für die „Schildkröte GmbH"  in der Augustenstraße

- Antwort auf eine Anfrage von Herrn Hohberg  Abt. Verkehrsangelegenheiten

  „Durchgang Schröderstraße Motel ONE"

bei der Fläche handelt es sich um eine Privatfläche.

Die Straßenverkehrsordnung regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr.

Eine Anordnung kann somit nicht erlassen werden.

- der Startschuss für die Planung Petribrücke, Beginn 2. Halbjahr; der OBR Mitte wird künftig einbezogen.

-„Teileinziehung der öffentlichen Straße Universitätsplatz 1- 5 und Errichtung einer

Versenkpolleranlage vor dem Schwaanschen Tor"

Als Baustein des Funktionskonzeptes für den Universitätsplatz und als verkehrsberuhigende

Maßnahme für den gesamten Bereich Jakobikirchplatz/Klosterhof/Universitätsplatz ist vorgesehen, die öffentliche Straße Universitätsplatz 1-5 teilweise einzuziehen und eine Versenkpolleranlage vor dem Schwaanschen Tor zu errichten. Nach der Teileinziehung soll die Nutzung des Universitätsplatzes analog zur bestehenden Fußgängerzone in der Kröpeliner Straße auf Fußgänger, zeitweise Radverkehr (19- 10 Uhr), zeitweise Lieferverkehr (6-10 und 19- 22 Uhr) und Anliegerverkehr bis auf die Grundstücke frei, beschränkt werden. Die derzeit vorhandenen öffentlichen 6 Behindertenparkplätze sowie die Abfahrt für die Stadtrundfahrten könnten zum Teil in der Schwaanschen Straße und in der Altbettelmönchstraße neu angeordnet werden. Die 10 öffentlichen Parkplatze (tagsüber gebührenpflichtig, nachts für Bewohner reserviert) würden ersatzlos entfallen.

Die Zufahrt für Berechtigte (Anlieger mit Parkplatz auf eigenem Grundstück, Inhaber von Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Fußgängerzone) würde, wie an den anderen Versenkpolleranlagen auch, zu jeder Zeit mit Magnetkarte erfolgen  können. Rettungsdienste, Feuerwehr und Havariefahrzeuge haben jederzeit Zufahrt durch Feuerwehr-B-Schließung und Generalkarten. Während der Lieferzeiten sind die Versenkpoller generell abgesenkt.

Zu diesem Vorhaben wird um aktuelle Stellungnahme und ergänzende Hinweise bis zum 10.04.2015 gebeten.

Der OBR stimmt dem Konzept zu.

Abstimmung:

dafür: 6                            dagegen: 0                            enthalten: 2

-Frau  Bornstein setzt die OBR - Mitglieder in Kenntnis, dass Schulungen angeboten werden.

Der OBR nimmt dieses Angebot nicht in Anspruch.