ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 2

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 03.12.2014

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Wortprotokoll

Zurückgezogene Angelegenheiten:

● Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4769 über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 10.MK.63 „Werftdreieck“

● Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4947 zum Uferkonzept der Hansestadt Rostock
für die Planung, Gestaltung und Entwicklung der Uferzone der Unterwarnow
im Bereich der Oberwarnow zwischen Fischerbruch, Mühlendamm und Bahndamm
Rostock – Stralsund

● Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/5203 zum Branchenkonzept Möbel für die Hansestadt Rostock

Zurückgestellte Angelegenheiten:

- beim TOP 7 - Wahlen und Bestellungen -:

● Nr. 2014/BV/0433 zur Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Südstadt
(bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 28. Januar 2015
[der Änderungsantrag/ Wahlvorschlag Nr. 2014/BV/0433-01 (ÄA) von
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) wurde zurückgezogen])

- beim TOP 14 - Beschlussvorlagen - des nichtöffentlichen Teils:

● Nr. 2014/BV/0351 zur Verpflichtung zum Ankauf eines unbebauten Grundstückes
an der Erich-Schlesinger-Straße für den Zeitraum von 15 Jahren

- ebenfalls zurückgestellt wurden:

● die für diese Sitzung der Bürgerschaft verteilte Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0359
zur Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH

● die nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0133 zur Bewilligung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für die Erstattung der gegenüber der EVG mbH mit Bescheid vom 17.06.2014 festgesetzten Umsatzsteuer entsprechend der Vergleichsvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der EVG mbH vom 30.03.2010
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.10.2014 vertagt und durch die Verwaltung
weiter zurückgestellt)

● die für die Sitzung der Bürgerschaft am 06.11.2013 verteilte Beschlussvorlage
Nr. 2013/BV/4943 zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIRO
Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)

● die für die Sitzung der Bürgerschaft am 14.05.2014 verteilte Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/5425 zur Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
(bis voraussichtlich zur Sitzung der Bürgerschaft im März 2015)

● die für die Sitzung der Bürgerschaft am 01.10.2014 verteilte Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage des FSV NordOst e.V. und anderer Vereine des Fußballbreitensports

● der für diese Sitzung verteilte Antrag Nr. 2014/AN/0379 von Andreas Engelmann
(für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
zum Beteiligungsverfahren für Bauleitplanverfahren
(wurde vor der Sitzung vom Einreicher zurückgestellt, damit der Antrag im Bau- und Planungsausschuss behandelt werden kann)

Weiterhin nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurden:

● Antrag Nr. 2014/AN/0182 von Ralf Mucha (für den Ortsbeirat Lichtenhagen)
zur Entlastung Elmenhorster Weg in Lichtenhagen
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.10.2014 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen [war dort bereits vertagt worden], dieser hat nun den Antrag erneut vertagt)

● Antrag Nr. 2014/AN/0200 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
zur zusammenhängenden Umgestaltung Zufahrt Schule/Zollamt Gehlsdorf, Pressentinstraße im Jahr 2015 (direkter Anschluss des 2. Bauabschnittes)
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.10.2014 bis zur Behandlung des Haushaltes vertagt)

● Antrag Nr. 2014/AN/0283 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Zukünftiges Uferkonzept
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.11.2014 vertagt und soll zusammen
mit der Beschlussvorlage im Januar 2015 behandelt werden)

Weitere Hinweise:

- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die
TOP 12 - Mitteilungen des Präsidenten - und 13 - Anträge - entfallen

Ergänzungen zur Tagesordnung:

- die Tagesordnung wurde im öffentlichen Teil der Sitzung
beim TOP 10.2 - Informationsvorlagen - um einen TOP 10.2.10 mit folgender Informationsvorlage ergänzt:

● Nr. 2014/IV/0497 zur aktuellen Haushaltslage der Hansestadt Rostock

Weiterhin informiert der Präsident, dass in Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) nachfolgende Angelegenheiten übergeben wurden:

- zum TOP 9 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils:

● Dringlichkeitsvorlage Nr. 2014/DV/0498
TheMa Theatermanagement Mecklenburg-Vorpommern

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2014/DV/0498.

● Dringlichkeitsvorlage Nr. 2014/DV/0500
Überplanmäßige Personalauszahlungen für das Jahr 2014 in Höhe von 5.390.000 EUR

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2014/DV/0500.

Geschäftsordnungsanträge:

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2014/AN/0334 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 28. Januar 2015.