01.10.2014 - 9.2 Abschluss einer Zielvereinbarung für das Volkst...

Der Präsident informiert, dass allen der Nachtrag Nr. 2014/BV/0181-06 (NB) schriftlich vorliegt,

mit dem eine neue Anlage - überarbeiteter Entwurf der Zielvereinbarung - übergeben wurde und

der den Nachtrag Nr. 2014/BV/0181-04 (NB) ersetzt.

Zu diesem Nachtrag Nr. 2014/BV/0181-06 (NB) wiederum wurde um folgende redaktionelle Änderung gebeten:

- Bei den finanziellen Auswirkungen müssen die Aufwendungen und Auszahlungen auch mit einem Minuszeichen versehen werden.

Weiterhin informiert der Präsident, dass die Änderungsanträge Nr. 2014/BV/0181-07 (ÄA) und
Nr. 2014/BV/0181-08 (ÄA) von Uwe Flachsmeyer (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wieder zurückgezogen wurden.

- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2014/BV/0181-09 (ÄA)

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschussvorlage

Herr Majerus stellt den Geschäftsordnungsantrag auf absatzweise Abstimmung des Änderungsantrages Nr. 2014/BV/0181-09 (ÄA).

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage beigefügte Zielvereinbarung für das Volkstheater Rostock zur Schaffung einer tragfähigen Theater- und Orchesterstruktur mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern.

Beschluss Nr. 2014/BV/0181:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage beigefügte Zielvereinbarung für das Volkstheater Rostock zur Schaffung einer tragfähigen Theater- und Orchesterstruktur mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern.

Der Zuschuss der Hansestadt Rostock an das Volkstheater Rostock wird in Höhe von 16.661 TEUR, des im Wirtschaftsplan 2014 der Volkstheater Rostock GmbH beschlossenen Gesamtbetrages, unabhängig vom Abschluss oder Nicht-Abschluss einer Zielvereinbarung, und unabhängig von der Höhe der 4./5. Rate des Landes Mecklenburg-Vorpommern an die Hansestadt Rostock, ausgezahlt und aufgewandt.
Eine Verrechnung mit zukünftigen Zuschüssen der Stadt an das Volkstheater findet nicht statt.

In den finanziellen Auswirkungen werden die Zahlen -220.518,58 EUR bei den Aufwendungen und Auszahlungen gestrichen.

(Zielvereinbarung … liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 4 bei)

Abstimmungsergebnis: