23.09.2014 - 5.6 Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates G...

Herr Massenthe, Vorsitzender des Ortbeirates Gehlsdorf erläutert die zu erwartenden Probleme bei vorgesehner Aufteilung in 2 Bauabschnitte. Im Namen aller von der Baumaßnahme Betroffenen betont er die Notwendigkeit, den 2. BA direkt an den 1. BA anzuschließen und bittet die Verwaltung um eine finanzielle Lösung..

Herr Giesen entgegnet, dass hierfür keine Deckungsquelle vorhanden ist.

Anschließend erläutert Herr Tiburtius den derzeitigen Sachverhalt, welcher auch in der SN dargestellt.

Herr Giesen stellt abschließend den Antrag, Herrn Massenthes Antrag 2014/AN/0200 in die Haushaltsdebatte zu schieben. Der Antrag wird dann wieder auf die TO genommen wenn die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf eingereicht hat.

Hierzu erfolgt die Abstimmung:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der 2. Bauabschnitt  Umgestaltung der Pressentinstraße direkt im Anschluss an den 1. Bauabschnitt im Jahr 2015 erfolgen kann.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: