03.09.2014 - 6 Mitteilungen des Präsidenten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.09.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
1. Information zum gewählten Vorsitz in den jeweiligen Ausschüssen
Ausschuss | Vorsitzende/r | stellvertretende/r Vorsitzende/r |
Finanzausschuss | Prof. Dr. Dieter Neßelmann | Simone Briese-Finke, |
Bau- und Planungs- | Frank Giesen | Helge Bothur, |
Schul- und Sport- | Karsten Steffen | Steffen Kästner, |
Kulturausschuss | Susann Schulz | Lisa Kranig, |
Sozial- und Gesundheitsausschuss | Margit Glasow | Torsten Sohn, |
Klinikausschuss | Dr. Harald Terpe | Dr. Helmut Schmidt, |
Ausschuss für Stadt- u. Regionalentwickl. Umwelt und Ordnung | Andreas Engelmann | Claudia Barlen, |
Rechnungsprüfungsausschuss | Jan-Hendrik Brincker | Olaf Groth, |
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus | Anke Knitter | Jan-Hendrik Brincker, |
Liegenschafts- und Vergabeausschuss | Prof. Dr. Ralf Friedrich | Helge Bothur, |
Personalausschuss | Dr. Christel Katja Fuchs | Monika Horn, |
Jugendhilfeausschuss | - siehe TOP 8 dieser Sitzung |
2. Information zur Organisation der Arbeit des Präsidiums
Der Präsident weist noch einmal darauf hin, dass die weiteren Mitglieder des Präsidiums
- Frau Schulz, Frau Dr. Fuchs und Herr Krack - bei Bedarf - die Auszählung der Stimmen in den Sitzungen vornehmen werden.
3. Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien
- Kristin Schröder - Mitglied im Aufsichtsrat der Rostocker Messe-
und Stadthallengesellschaft mbH
(mit Wirkung vom 19. August 2014)
4. Der Präsident informiert, dass die Bürgerschaft und Verwaltung beabsichtigen, eine gemeinsame Veranstaltung anlässlich „25 Jahre Herbst`89“ durchzuführen. Terminvorschlag ist Montag, der 10. November 2014. Weitere Absprachen müssen dazu noch mit dem Oberbürgermeister und im Präsidium getroffen werden. Der Präsident bittet, diesen Termin erst einmal zu notieren.
5. Der Präsident informiert, dass den Mitgliedern der Bürgerschaft in Ergänzung der Informationsbroschüre Rechte und Pflichten von Mitgliedern der Bürgerschaft sowie von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Rostock das Merkblatt „Datenschutz für Mitglieder kommunaler Gremien“ zur Information auf ihren Tischen vorliegt. Das Merkblatt ist vom Zweckverband elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern verfasst worden und soll zukünftig als Anlage an die o. g. Informationsbroschüre angefügt werden.
6. Ebenfalls wurde das Heft 33 der Rostocker Informationen zu Politik und Verwaltung zu den Kommunalwahlen 2014 in M-V verteilt, das von der Universität mit Unterstützung der Hansestadt, herausgegeben wurde. Es enthält die Wortbeiträge von der Abschlussveranstaltung der Bürgerschaft für die Wahlperiode 2009 bis 2014, so auch den Redebeitrag der Präsidentin.
7. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 1. Oktober 2014 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 22. September 2014.