12.08.2014 - 9.2.2 Städtebauförderung der Hansestadt Rostock - Pri...

Herr Overschmidt meldet Befangenheit an.

Frau Gründel erläutert die Beschlussvorlage. Als Grundlage für die einzelnen Projekte dienen die beschlossenen Rahmenpläne, das ISEK und die IHK's. Mit Blick auf den BS-Beschluss 2014/AN/5581 zur Aufstockung von Fördermitteln verweist Frau Gründel darauf, dass in alle drei Prioritätenlisten nach Abstimmung mit den Fachämtern und dem KOE, vor dem Hintergrund der Aufstockung der Bundesmittel im Programm "Die Soziale Stadt", zusätzliche Maßnahmen aufgenommen wurden.

Frau Fiedelmeier fragt auf Grund der Flächenengpässe für Initiativen, Vereinen und alternative Gruppen in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel nach der Notwendigkeit des Rückbaus der ehemaligen Kindertagesstätten "Zum Lebensbaum 16" und "Lorenzstr. 66" nach Errichtung der SBZ. Herr Giesen fragt an, was nach dem Rückbau mit den Grundstücken passiert.

Die Frage nach einer weiteren Nutzung der Gebäude/Grundstücksflächen sollte vom KOE beantwortet werden.

Herr Giesen bittet daher den KOE zu der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 23.09.2014 Stellung zu folgenden Fragen zu nehmen:

- Wie ist der aktuelle Zustand der Gebäude?

- Was könnte mit den Gebäuden noch gemacht werden?

- Was ist bauordnungsrechtlich in den Gebäuden noch möglich?

- Gibt es Alternativen zum Abbruch?

- Wenn nein, was ist mit den Flächen geplant?

Zur bauordnungsrechtlichen Situation weist Frau Gründel darauf hin, dass die Gebäude mit ihrer derzeitigen Nutzung Bestandsschutz genießen, unterstellt, es liegen keine erheblichen bauordnungsrechtlichen Mängel vor.

Beschluss:

Die Prioritätenlisten 2015 - Stand 26.06.2014 - (Anlage 1) für die Städtebaufördergebiete Rostock - Schmarl,  Dierkow und  Toitenwinkel werden beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: