14.05.2014 - 8.5 Frank Giesen für die CDU-Fraktio...

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2014/AN/5437-02 (ÄA) und Nr. 2014/AN/5437-03 (ÄA) und mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2014/AN/5437-04 (ÄA)

- keine Empfehlung durch den Liegenschafts- und Vergabeausschuss, da keine Zuständigkeit gesehen

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2014/AN/5437-02 (ÄA) und Nr. 2014/AN/5437-03 (ÄA)

Herr Giesen (für die CDU-Fraktion) bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2014/AN/5437-07 (ÄA) ein.

Herr Dr. Seidel (für die FDP-Fraktion) zieht den Änderungsantrag Nr. 2014/AN/5437-05 (ÄA) zurück und bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2014/AN/5437-09 (ÄA) ein.

Herr Dr. Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zieht den Änderungsantrag Nr. 2014/AN/5437-06 (ÄA) zurück und bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2014/AN/5437-08 (ÄA) ein.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Neugestaltung der Bauleitplanung auf dem Platz des 17. Juni (östliches Ende des Werftdreieckes) eine Grünfläche mit einem Denkmal zum Gedenken des 17. Juni auszuweisen.

Die konkrete Ausgestaltung des Denkmals bleibt einem gesonderten Beschluss der Bürgerschaft vorbehalten.

Beschluss Nr. 2014/AN/5437:

Ort des Gedenkens an den 17. Juni

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Neugestaltung der Bauleitplanung auf dem Platz des 17. Juni (östliches Ende des Werftdreieckes) oder in der Nähe des Platzes einen angemessenen Ort des Gedenkens einzuordnen.
 

Die Finanzierung ist durch Einwerben von Spenden zu stützen.

Abstimmungsergebnis: